Bedingungsloses Grundeinkommen?

Was passiert, wenn sich die Arbeitswelt weiterhin so rasant verändert und zahlreiche Arbeitsplätze bald durch Computer oder Roboter abgelöst werden? Was passiert, wenn es nur noch wenige Arbeitsplätze überhaupt gibt? Wie sieht die Gesellschaft der Zukunft aus? Das bedingungslose Grundeinkommen kann eine Antwort auf diese Fragen sein. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würde jeder Bürger einen bestimmten Betrag erhalten, um seinen nötigsten Lebensbedarf zu sichern. Die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens (kurz BGE) soll dabei in etwa so hoch sein wie der aktuelle Sozialhilfesatz plus Wohnkostenzuschuss. Die Diskussion um ein BGE taucht immer wieder auf und jetzt in Zeiten der Corona-Krise wird sie durch die wirtschaftlichen Veränderungen erneut entfacht. Die zunehmende Automatisierung und Digitalisierung trägt ebenfalls dazu bei, dass wir über gesellschaftliche Veränderungen nachdenken müssen.

Das Grundeinkommen ist keine ganz neue Idee. Bereits seit einigen Jahrzehnten wird über ein Grundeinkommen diskutiert. Grundsätzlich sieht ein Grundeinkommen vor, dass alle Bürger eines Landes eine bestimmte Summe erhalten, um ihren Lebensunterhalt würdevoll bestreiten zu können beziehungsweise die Existenz zu sichern. Es wurden bereits verschiedene Konzepte erstellt und auch deren Finanzierung wurde bereits diskutiert. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eines dieser Konzepte. Bei diesem Modell erhält jeder Bürger jeden Monat eine bestimmte Summe und muss dafür keine Gegenleistung erbringen. Ob tatsächlich Bedarf besteht oder nicht, ist unerheblich. Armut soll dadurch bekämpft werden und jeder Bürger hat mehr Freiheiten, das zu tun oder zu lassen was er möchte.

Die Corona-Krise hat die Diskussion rund um ein bedingungsloses Grundeinkommen erneut angefacht. Für einige hat sich die finanzielle Situation durch Corona verschlechtert und wieder steht die Frage im Raum, ob ein BGE nicht sinnvoll wäre, um solche Situationen aufzufangen.

Die wichtigsten Informationen auf einen Blick:

• Durch die Corona-Krise kommt die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen erneut in Fahrt. Es werden Petitionen gestartet und zahlreiche Menschen unterschreiben. Unter anderem wird gefordert, dass das BGE einige Monate lang getestet werden sollte.
• Die Meinungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen gehen stark auseinander. Während die einen vermuten, dass sich durch ein BGE die Lebensqualität für alle stark verbessern ließe, erwarten die anderen dadurch eine deutliche Verschlechterung. Die Diskussion dreht sich dabei hauptsächlich um Punkte wie Produktivität, Gerechtigkeit und das Wohl aller.
• Vorstöße in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens gibt es wohl in den USA und in Spanien. Allerdings weisen die dortigen Modelle Unterschiede zu dem in Deutschland verlangten BGE auf.

Sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern wurden Petitionen gestartet, in denen ein bedingungsloses Grundeinkommen gefordert wird. Eine Petition wurde von Tonia Merz gestartet und von etwa 460.000 Menschen unterschrieben. In dieser Petition wird ein Grundeinkommen für sechs Monate in Höhe von 800 bis 1.200 Euro gefordert. Da die Arbeitswelt aufgrund der Corona-Krise stillstand und wieder stillsteht sollte dieses BGE helfen, diese schwierige Zeit zu überbrücken. Dieses bedingungslose Grundeinkommen soll laut Petition nicht nach Bedarf, sondern an alle verteilt werden.

Götz Werner, der Gründer der Drogeriemarktkette DM, veröffentlichte im Jahr 2007 ein Buch mit dem Titel "Einkommen für alle". Er spricht sich darin für ein Einkommen aus, das jeder Bürger erhalten soll und schlägt vor, dieses durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu finanzieren. Im Grunde soll durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ein neues Sozialsystem aufgebaut werden. Diese Idee findet sowohl Befürworter als auch Gegner. Das sind die Pro-Argumente:

• Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte die Folgen des wirtschaftlichen Wandels abmildern
• Ein BGE könnte gerechter gestaltet werden als das bisherige Sozialsystem
• Arbeitnehmer könnten ihre Zeit freier einteilen und es bliebe mehr Spielraum für die Selbstverwirklichung
• Der Arbeitsmarkt ließe sich flexibler gestalten
• Die Bürokratie würde geringer ausfallen als beim aktuellen Renten- und Sozialsystem
• Wer arbeitsuchend ist, müsste keine Jobs im Niedriglohnsektor annehmen

Es gibt auch einige Argumente, die gegen ein Grundeinkommen sprechen. Das sind die Contra-Argumente:

• Das aktuell in Deutschland bestehende Sozialsystem würde dadurch abgeschafft
• Das Grundeinkommen wäre kaum zu bezahlen
• Es ist fraglich, inwiefern sich das BGE auf die sozialen Sicherungssysteme und das Sozialsystem auswirken würde
• Würde das BGE durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert, würde dadurch auch die Kaufkraft sinken
• Eine Finanzierung über die Einkommenssteuer oder die Vermögenssteuer würde nicht ausreichen
• Ländliche Regionen würden dann als Arbeitsort vermutlich noch mehr an Attraktivität verlieren
• In ländlichen Regionen könnte es zu einem noch stärkeren Fachkräftemangel kommen

Bedingungsloses Grundeinkommen pro und contra - wenn es um das bedingungslose Grundeinkommen geht, sind vordringliche Fragen noch lange nicht geklärt. Was genau passiert und wie sich ein BGE auf den Arbeitsmarkt, das Renten- und Sozialsystem auswirken würde, ist noch lange nicht geklärt. Alles ist rein spekulativ. Die verschiedenen Testreihen liefern zudem keine verlässlichen Daten. Die Versuche waren zeitlich begrenzt und dadurch wurde das Verhalten der involvierten Personen beeinflusst. In der Politik sprechen sich vor allem die Linken und die Liberalen für ein BGE aus. Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände sehen eine solche Einführung eher skeptisch.

Bislang gibt es in keinem Land ein bedingungsloses Grundeinkommen. Zumindest keines, das flächendeckend und dauerhaft eingeführt wurde. Es gibt allerdings seit einigen Jahrzehnten immer wieder Versuche und Testreihen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Das heißt, dass Menschen in einem bestimmten Gebiet ein Grundeinkommen erhalten. Die Dauer dieses Grundeinkommens ist begrenzt. In der Schweiz wurde 2016 über ein bedingungsloses Grundeinkommen per Volksentscheid entschieden. Da sich die Mehrheit gegen ein BGE entschieden hat, wurde es auch nicht eingeführt. Initiiert wurde die Volksabstimmung von der Schweizer Initiative Grundeinkommen. In Finnland gab es 2017 ein Pilotprojekt, für welches 2.000 Arbeitslose zufällig ausgewählt wurden. Sie erhalten zwei Jahre lang ein Grundeinkommen in Höhe von 560 Euro. Die Regierung Finnlands hat beschlossen, dieses Projekt nach der Testphase nicht weiterzuführen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen bleibt möglicherweise für immer eine Utopie. Zumindest gibt es zum aktuellen Zeitpunkt noch keine genaue Ausgestaltung, wie das BGE tatsächlich aussehen und finanziert werden könnte. Ideen sind zwar vorhanden, konkret ist jedoch nichts geplant. Allerdings werde wir uns in Zukunft Gedanken darüber machen müssen, wie wir unser Sozialsystem gestalten, wenn viele Arbeitsplätz aufgrund der Digitalisierung und der Automatisierung wegfallen. Dann steht das bedingungslose Grundeinkommen auf jeden Fall wieder zur Debatte.

• Das Portal zum BGE
• Niemand wurde bequem. BGE-Test in Finnland
• Weitere Pros und Cons