Wann euch ein Berufsverbot droht
Bitte was?!
Berufsverbote werden gerichtlich verhängt und kommen vor allem dann zum Einsatz, wenn die Bevölkerung geschützt werden muss. Das müsst ihr über Berufsverbote wissen.
An manchen Tagen wünscht ihr euch vielleicht Urlaub zu haben oder nie wieder arbeiten zu müssen. Kein Job macht immer nur Spaß und viele von uns wünschen sich mehr Freizeit. Aber wenn wir unseren Job gar nicht mehr ausüben dürften, wäre das für viele von uns eine Katastrophe. Nach vielen Jahren Ausbildung, Studium sowie Weiter- und Fortbildungen hat man sich die berufliche Position hart erkämpft. Ein Berufsverbot zu erhalten und gar nicht mehr im erlernten Beruf tätig sein zu dürfen, wäre wahrscheinlich ein Schock. Hierbei handelt es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in das eigene Leben, denn damit wird eine freie Berufswahl untersagt. Berufsverbote werden daher auch nicht einfach so verhängt. Es müssen triftige Gründe für ein Berufsverbot vorliegen. Wir verraten euch, wie es zu einem Berufsverbot kommen kann.
Berufsverbote – was bedeutet das?
Wenn Berufsverbote ausgesprochen werden, dann bedeutet das, dass die jeweilige Person nicht mehr in ihrem Beruf tätig sein darf. Berufsverbote werden von Gerichten verhängt. In der Regel hat die betroffene Person eine rechtswidrige Tat begangen und dabei ihren Beruf ausgenutzt oder ihre beruflichen Pflichten grob verletzt. Zum einen stellt das verhängte Berufsverbot eine Bestrafung dar. Zum anderen sollen Dritte vor weiteren vergleichbaren Rechtsverstößen geschützt werden. Wie lange ein Berufsverbot gilt, hängt von der gerichtlichen Entscheidung ab. Grundsätzlich können Berufsverbote ein bis fünf Jahre dauern. Je nach Umfang und Schwere der Tat kann der Richter auch ein lebenslängliches Berufsverbot verhängen. So lange das Berufsverbot besteht, darf die betroffene Person nicht im entsprechenden Beruf, dem jeweiligen Berufs- oder Gewerbezweig beziehungsweise Gewerbe tätig werden. Es reicht also nicht, einfach den Arbeitgeber zu wechseln und so das Berufsverbot zu umgehen. Der Täter kann auch nicht als Ausbilder fungieren oder einen Dritten in seiner Tätigkeit anleiten. Das Gericht kann neben dem Berufsverbot noch weitere Sanktionen wie einen Führerscheinentzug oder eine Sicherungsverwahrung anordnen.
Welche Funktion erfüllen Berufsverbote?
Wenn ein Beruf ausgeübt wird, so sind damit auch bestimmte Rechte und Pflichten verbunden. Gerichtlich werden Berufsverbote vor allem dann verhängt, wenn jemand seine beruflichen Pflichten grob verletzt, eine Straftat begeht und seinen Beruf missbraucht. Die gesetzliche Grundlage für das Aussprechen eines Berufsverbots ist im §70 Strafgesetzbuch zu finden. Wird ein Berufsverbot ausgesprochen, darf die betroffene Person ihren Beruf nicht mehr weiter ausüben. Das Verhängen von Berufsverboten dient vor allem zwei Funktionen:
- Zum einen stellt ein Berufsverbot eine Strafe beziehungsweise eine Sanktion dar. Das Gericht bestraft die betroffene Person für ihr rechtswidriges Verhalten mit einem Berufsverbot.
- Zum anderen dient das Berufsverbot dem Schutz der Bevölkerung. Der Täter soll daran gehindert werden, sich weiterhin rechtswidrig zu verhalten und anderen damit möglicherweise zu schaden.
Wichtig zu wissen: Bei einem Berufsverbot darf die betroffene Person nicht nur nicht mehr für ihren derzeitigen Arbeitgeber tätig werden, sie darf in diesem Beruf auch für keinen anderen Arbeitgeber arbeiten. Auch als Selbstständiger darf er diesen Beruf nicht mehr ausüben. Wird gegen das Berufsverbot verstoßen, drohen eine Geldstrafe und eine Freiheitsstrafe. Zudem kann das Gericht bestimmen, dass dem Täter der Führerschein entzogen, dieser in der Psychiatrie oder einer Entziehungsanstalt untergebracht wird oder die Sicherheitsverwahrung notwendig ist. In der Regel gilt das Berufsverbot für bis zu fünf Jahre. In schweren Fällen wird ein unbefristetes Berufsverbot verhängt.
So können Berufsverbote aussehen
Ein Beispiel für ein Berufsverbot kann eine Straftat und deren strafrechtliche Verfolgung sein. Wenn beispielsweise ein Lehrer oder Erzieher für sexuellen Missbrauch an Kindern bestraft wird, kann ein Berufsverbot eine strafrechtliche Folge sein. Hinter einem Berufsverbot muss jedoch nicht immer eine Straftat stehen. In manchen Fällen liegt keine Straftat vor, aber die betroffene Person soll und darf den Beruf nicht mehr ausüben oder repräsentieren. Wenn ein Arzt beispielsweise einen schweren Behandlungsfehler begeht oder ein Steuerberater Gelder seiner Mandanten unterschlägt, können das Gründe für ein Berufsverbot sein. Ärzten kann dann beispielsweise die Approbation beziehungsweise die Zulassung entzogen werden. Häufig schenken die Medien solchen Fällen große Aufmerksamkeit. Berufsverbote beschränken sich jedoch nicht auf bestimmte Branchen. Grundsätzlich kann jeder betroffen sein.
Bis in die 1990er Jahre gab es noch eine weitere Form des Berufsverbots. Man kannte zur damaligen Zeit noch den "Radikalenerlass". Durch diesen sollte sichergestellt werden, dass Bewerber, die sich für den öffentlichen Dienst bewerben, verfassungskonform sind. Die Verfassungstreue wurde sehr eng ausgelegt und wer nicht passte, wurde entlassen oder gar nicht erst eingestellt. Damals traf dieser "Radikalenerlass" vor allem Postler, Eisenbahner und Lehrer. Der "Radikalenerlass" kam aufgrund bestimmter Umstände einem Berufsverbot gleich.
Gibt es Unterschiede zwischen einem Berufsverbot und einem Beschäftigungsverbot?
Auch wenn die Bezeichnungen "Berufsverbot" und "Beschäftigungsverbot" auf den ersten Blick so klingen, als würde sich dahinter Ähnliches verbergen, ist das nicht der Fall. Da es hier immer wieder zu Verwechslungen kommt, wollen wir hier Licht ins Dunkel bringen. Berufsverbote werden gerichtlich verhängt. Sie werden vom Staat oder einem der Staatsorgane ausgesprochen und sollen andere Menschen vor dem Täter schützen.
Beschäftigungsverbot
Beschäftigungsverbote haben dagegen einen ganz anderen Hintergrund. Sie dienen dem Schutz der beschäftigten Person. Ein Arzt spricht beispielsweise ein Beschäftigungsverbot für eine schwangere Frau aus, wenn er befürchtet, dass die Arbeit einen negativen Einfluss auf die Schwangerschaft haben könnte. Häufig werden Beschäftigungsverbote in Zusammenhang mit dem Mutterschutzgesetz oder dem Jugendarbeitsschutzgesetz ausgesprochen. Bei Jugendlichen müssen beispielsweise bestimmte Uhrzeiten eingehalten werden, um die jungen Menschen vor einer zu hohen Arbeitsbelastung zu schützen. Und für Frauen gilt während der Schwangerschaft ein besonderer Schutz. Wenn es möglich ist, kann der Arbeitnehmer den Arbeitsplatz an die veränderten Erfordernisse schwangerer Mitarbeiterinnen anpassen. Allerdings kann es auch notwendig sein, die Beschäftigung einzuschränken oder ein Beschäftigungsverbot auszusprechen. Ein Beschäftigungsverbot wird dann ausgesprochen, wenn eine Gefahr für Mutter oder Kind besteht. Muss man beispielsweise während seiner Tätigkeit schwere Gegenstände heben oder einer starken körperlichen Belastung standhalten, oder ist die Schwangere durch den Umgang mit Chemikalien oder durch andere Tätigkeiten einem hohen Verletzungsrisiko ausgesetzt, dann kann ein Beschäftigungsverbot sinnvoll sein. Die werdende Mutter soll damit nicht bestraft, sondern Mutter und ungeborenes Kind sollen dadurch geschützt werden.
Fazit
Berufsverbote werden nicht leichtfertig verhängt. In der Regel liegt hier eine Straftat oder ein grober Verstoß gegen die beruflichen Pflichten vor. Droht ein Berufsverbot, obwohl man sich selbst als nicht schuldig erachtet, sollte man sich auf jeden Fall einen Anwalt an die Seite holen.