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Sonderurlaub

Wann habe ich Anspruch darauf?

Foto: ethan robertson / unsplash
Foto: ethan robertson / unsplash

Es gibt nicht nur den gesetzlichen Erholungsurlaub. Arbeitnehmer haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Sonderurlaub. Dieser kann je nach Grund für die Freistellung vom Job bezahlt oder unbezahlt sein. Wir verraten dir, welche Gründe für eine bezahlte Freistellung gelten und was du beachten solltest.

Was ist Sonderurlaub?

Je nach Beschäftigungsverhältnis steht jedem Arbeitnehmer eine gewisse Anzahl an Tagen in Form eines Erholungsurlaubes zu. Wer im öffentlichen Dienst beschäftigt ist, hat Anspruch auf 30 Tage Erholungsurlaub im Jahr. Für Arbeitnehmer, deren Beschäftigungsverhältnis ebenfalls tariflich geregelt wird, gilt das zumeist auch. Ganz allgemein haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf 24 Tage Erholungsurlaub bei einer Sechs-Tage-Woche. Bei einer Fünf-Tage-Woche liegt der gesetzliche Anspruch auf Erholungsurlaub bei 20 Tagen. Der Anspruch auf Erholungsurlaub wird im Bundesurlaubsgesetz geregelt.

Der Erholungsurlaub soll der Erholung dienen. Es gibt jedoch Tage, an denen du aufgrund deiner psychischen Verfassung oder aus anderen Gründen nicht arbeiten kannst. In besonderen Fällen sieht das Gesetz Sonderurlaubstage für Arbeitnehmer vor. So gibt es zum Beispiel Sonderurlaub bei einem Todesfall in der engeren Familie. Mit Sonderurlaub ist im Grunde die unbezahlte Freistellung von der Arbeit gemeint. Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich dieser Begriff für alle Arten von Freistellungen durchgesetzt, für die es laut BGB einen Anspruch auf Lohnfortzahlung gibt. Es gibt jedoch mehrere gesetzliche Vorschriften, die eine Freistellung von der Arbeit ohne Lohnfortzahlung ermöglichen.

Arbeitnehmer – muss Anspruch auf Sonderurlaub nachweisen Foto: anete lusina / Pexels

Arbeitnehmer – muss Anspruch auf Sonderurlaub nachweisen Foto: anete lusina / Pexels

Wann habe ich Anspruch auf Sonderurlaub?

Bei Sonderurlaub handelt es sich nicht etwa um eine großzügige Geste, die der Arbeitgeber gewähren oder verweigern kann. Es gibt eine gesetzliche Grundlage für bezahlte Sonderurlaubstage. So besagt § 616 BGB, dass Arbeitnehmer Anspruch darauf haben, vorübergehend von ihrer Tätigkeit freigestellt zu werden und dennoch bezahlt zu werden. Arbeitnehmer verlieren ihren Anspruch auf Vergütung nicht, wenn diese sinngemäß für einen vorübergehenden Zeitraum durch einen Grund, der in ihrer Person liegt, aber nicht selbst verschuldet ist, nicht in der Lage sind, ihre Arbeit zu verrichten. Demnach ist der Anspruch auf Sonderurlaubstage an bestimmte Bedingungen geknüpft:

  • Der Mitarbeiter ist nicht dauerhaft verhindert, die Verhinderung dauert nicht erheblich und unverhältnismäßig lange
  • Der Mitarbeiter hat die Situation nicht selbst verschuldet
  • Der Grund für die Verhinderung liegt in der Person des Mitarbeiters

"Nicht erheblich" lange verhindert zu sein bedeutet, dass der Mitarbeiter maximal fünf Sonderurlaubstage in Anspruch nehmen kann. In manchen Fällen können nur wenige Stunden möglich sein.

Der Anspruch auf Sonderurlaub kann auch in einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem anderen Vertrag geregelt sein. Der Arbeitgeber kann in einem solchen Vertrag beispielsweise ausschließen, dass es bezahlte Sonderurlaubstage gibt. Es ist zudem möglich, die Freistellung von der Arbeit in bestimmten Fällen auf ein Minimum zu reduzieren. Für den öffentlichen Dienst gibt es gesonderte Regelungen.

Welche Gründe gibt es für bezahlten Sonderurlaub? Foto: kate gpnljy / unsplash

Welche Gründe gibt es für bezahlten Sonderurlaub? Foto: kate gpnljy / unsplash

Arbeitnehmer – muss Anspruch auf Sonderurlaub nachweisen

Es ist nicht möglich, bezahlte Sonderurlaubstage zu erhalten, wenn äußere Umstände den Arbeitnehmer daran hindern, seinen arbeitsrechtlichen Pflichten nachzukommen. Ein Stau oder eine Naturkatastrophe stellen beispielsweise keinen Grund für eine bezahlte Freistellung dar. Anders kann die Situation aussehen, wenn der Arbeitnehmer direkt durch eine Naturkatastrophe betroffen ist. In manchen Fällen kann eine bezahlte Freistellung möglich sein. Der Arbeitnehmer muss allerdings in jedem Fall versuchen, Arbeitsausfälle zu vermeiden. Du darfst dich nicht einfach selbst beurlauben, weil du etwas Dringendes zu erledigen hast. Dein Arbeitgeber muss mit der bezahlten Freistellung einverstanden sein und diese gewähren.

Als Arbeitnehmer kommt dir die Nachweispflicht zu. Möchtest du dich beurlauben lassen, weil du beispielsweise heiratest, kannst du deinem Arbeitgeber gegenüber den Nachweis erbringen, indem du ihm die schriftliche Terminbestätigung des Standesamtes zeigst. Dein Arbeitgeber darf deinen gesetzlichen Urlaubsanspruch im Übrigen nicht einfach kürzen, nur weil er dir eine bezahlte oder unbezahlte Freistellung gewährt hat. Dein gesetzlicher Urlaubsanspruch auf Erholungsurlaub bleibt davon unberührt.

Welche Gründe gibt es für bezahlten Sonderurlaub?

Der Anspruch auf Sonderurlaub ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Ein Blick in den Arbeits- oder Tarifvertrag beziehungsweise die Betriebsvereinbarung hilft hier weiter. Es gibt einige Gründe, die für einen oder mehrere Tage zusätzlichen Urlaub geltend gemacht werden können. Eine bezahlte Freistellung ist beispielsweise möglich:

  • Bei einer Hochzeit. Dabei gilt das natürlich nicht für die Hochzeit deines Bruders, nur für deine eigene. Denn bei der eigenen Hochzeit kannst du dich nicht vertreten lassen.
  • Bei der Geburt eines Kindes. Bei Frauen greift hier das Mutterschutzgesetz. Der Partner oder die Partnerin kann Anspruch auf einen Tag Sonderurlaub für die Geburt des Kindes haben.
  • Sonderurlaub im Todesfall kann ebenfalls gewährt werden. Das gilt jedoch nur für nahe Familienangehörige. Das heißt, du darfst beurlaubt werden, wenn der Ehepartner oder Verwandte ersten Grades wie Kinder oder Eltern versterben.
  • Ist ein im gleichen Haushalt lebender Angehöriger erkrankt und braucht Pflege, kann es einen Urlaubstag geben. Eine unbezahlte Freistellung ist unter Umständen länger möglich.
  • Eventuell haben Arbeitnehmer auch Anspruch auf bezahlte Freistellung, wenn das Kind krank ist. Hier muss zwischen privat und gesetzlich Versicherten unterschieden werden. Im Zweifelsfall bei der Versicherung nachfragen.
  • Für ärztliche Behandlungen gibt es keine bezahlte Freistellung. Ausnahmen können gemacht werden, wenn eine ärztliche Behandlung nicht außerhalb der Arbeitszeit stattfinden kann.

Fazit

Grundsätzlich ist zwischen Freistellung ohne Bezahlung und Sonderurlaub bei Lohnfortzahlung zu unterscheiden. Hat der Arbeitnehmer aufgrund bestimmter Umstände nicht die Möglichkeit, seine Arbeitsleistung zu erbringen, so darf er der Arbeit fernbleiben beziehungsweise diese verweigern. Dass der Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlte Sonderurlaubstage hat, muss er seinem Arbeitgeber nachweisen. Er hat gegenüber seinem Arbeitgeber eine Mitteilungs- und Nachweispflicht. Gibt es keinen Anspruch auf bezahlte Sonderurlaubstage, können sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber auch auf eine unbezahlte Freistellung einigen. 

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